Wie Watergate die US-Geschichte veränderte und einen Präsidenten stürzte

Ein Stück Klebeband und ein Wachmann

Kurz nach Mitternacht des 17. Juni 1972 machte Frank Wills, Sicherheitsmann im Watergate-Komplex in Washington, seinen Rundgang durch die Tiefgarage. An einem Türschloss klebte ein Streifen Klebeband – quer über die Falle gelegt, damit die Tür nicht ins Schloss fiel. Wills entfernte das Band und ging weiter. Als er später zurückkam und ein neues Band an derselben Stelle fand, rief er die Polizei.

Ein ziviler Streifenwagen war in der Nähe. Die Beamten durchsuchten das Gebäude und stießen im sechsten Stock auf die Büros des Democratic National Committee, der Bundesorganisation der Demokratischen Partei. Dort nahmen sie fünf Männer fest: Bernard Barker, Virgilio González, Eugenio Martínez, Frank Sturgis und James McCord. Sie trugen Gummihandschuhe, Kameras, Abhörtechnik und Funkgeräte bei sich, dazu Bargeld in fortlaufend nummerierten Hundert-Dollar-Scheinen.

McCord war kein gewöhnlicher Einbrecher. Er arbeitete als Sicherheitskoordinator für das Committee to Re-Elect the President, das Wahlkampfkomitee von Präsident Richard Nixon. Vier der fünf Männer hatten Verbindungen zu früheren CIA-Operationen gegen Kuba. Der Fall war damit von der ersten Nacht an mehr als ein Einbruch.

Wenig bekannt ist, dass es der zweite Versuch war. Bereits am Wochenende des Memorial Day, Ende Mai 1972, war dasselbe Team in die Büros eingedrungen, hatte Dokumente fotografiert und Wanzen in Telefonen platziert. Das Material lief intern unter dem Decknamen „Gemstone“. Weil eine der Wanzen schlecht funktionierte und die Ausbeute als wertlos galt, wurde die Aktion wiederholt. Diese Wiederholung flog auf.

Das Geld, das die Spur legte

Die entscheidende Verbindung entstand nicht durch eine Zeugenaussage, sondern über Kontobewegungen. Bei den Festgenommenen fand sich Bargeld, das sich zurückverfolgen ließ. Im August 1972 berichtete die Washington Post, dass ein Scheck über 25.000 US-Dollar, ausgestellt auf den Wahlkampffinanzier Kenneth Dahlberg, auf dem Konto eines der Einbrecher gelandet war. Weitere Beträge waren über mexikanische Banken gelaufen. Aus dieser Recherche stammt auch der Begriff „Geldwäsche“ in seiner heutigen politischen Verwendung.

Die Reaktion des Weißen Hauses ist eines der meistzitierten Sätze des gesamten Skandals – und er wird regelmäßig der falschen Person zugeschrieben. Nicht Nixon sprach vom „drittklassigen Einbruchsversuch“, sondern sein Pressesprecher Ron Ziegler, am 19. Juni 1972 vor Journalisten in Key Biscayne, Florida: Das Weiße Haus werde einen solchen Vorgang nicht kommentieren. Nixon selbst äußerte sich öffentlich erst später und deutlich vorsichtiger.

Die juristische Aufarbeitung begann schnell und blieb zunächst klein. Im Januar 1973 standen sieben Männer vor Richter John Sirica; am 30. Januar wurden G. Gordon Liddy und James McCord schuldig gesprochen, die übrigen hatten sich schuldig bekannt. Sirica hielt die Geschichte, der Einbruch sei eine Alleinaktion gewesen, für unglaubwürdig und setzte die Angeklagten unter Druck. Ein Brief McCords im März 1973, in dem er von politischem Druck zum Schweigen sprach, brachte die Ermittlungen in Bewegung.

Ein Aufnahmesystem, von dem fast niemand wusste

Der eigentliche Wendepunkt kam über die Technik. Seit Februar 1971 waren im Oval Office, im Kabinettssaal, im Büro Nixons im benachbarten Executive Office Building und in Camp David Mikrofone installiert – sprachaktiviert, ohne sichtbaren Schalter. Nur eine Handvoll Menschen kannte das System, darunter Stabschef H. R. Haldeman, Nixons Sekretärin Rose Mary Woods und Alexander Butterfield, der es verwaltete. Nixon wollte ein vollständiges Archiv seiner Amtszeit; über Jahre entstanden mehrere tausend Stunden Aufzeichnungen.

Am 13. Juli 1973 erwähnte Butterfield das System gegenüber Ermittlern des Senatssonderausschusses, am 16. Juli sagte er es öffentlich vor laufenden Kameras aus. Damit verschob sich der gesamte Skandal: Es ging nicht mehr um Aussage gegen Aussage, sondern um Beweismittel, die physisch existierten.

Ein Detail blieb bis heute ungeklärt. Auf dem Band vom 20. Juni 1972, einem Gespräch zwischen Nixon und Haldeman drei Tage nach dem Einbruch, fehlen 18 Minuten und 30 Sekunden. Rose Mary Woods erklärte vor Gericht, sie habe beim Abtippen versehentlich ein Pedal gedrückt und gleichzeitig zum Telefon gegriffen – eine Haltung, die als „Rose Mary Stretch“ fotografiert und verspottet wurde. Sie räumte allenfalls vier bis fünf Minuten ein. Ein von Richter Sirica eingesetztes Sachverständigengremium kam zu dem Schluss, dass die Löschung in mindestens fünf getrennten Vorgängen erfolgt war. Mehrere spätere Versuche, das Material mit moderner Technik wiederherzustellen, blieben erfolglos.

Das Samstagnachtmassaker – und wer dabei wirklich wen entließ

Als Sonderermittler Archibald Cox im Oktober 1973 auf der Herausgabe der Originalbänder bestand, eskalierte der Konflikt. Am Abend des 20. Oktober 1973 wies Nixon Justizminister Elliot Richardson an, Cox zu entlassen. Richardson trat zurück. Sein Stellvertreter William Ruckelshaus verließ ebenfalls das Amt – ob durch Rücktritt oder Entlassung, blieb zwischen ihm und dem Weißen Haus strittig; Ruckelshaus selbst beschrieb es als Rücktritt. Vollzogen wurde die Entlassung schließlich von Robert Bork, damals Solicitor General und damit dritthöchster Jurist des Ministeriums, der die Amtsgeschäfte übernahm.

Der Vorgang brachte Nixon keinen Vorteil. Innerhalb weniger Tage gingen Hunderttausende Protesttelegramme im Kongress ein, und der Präsident musste einen neuen Sonderermittler akzeptieren: Leon Jaworski, der ab November 1973 mit deutlich stärkerem Rückhalt arbeitete als sein Vorgänger. Die Bänder gab Nixon in Teilen heraus – womit die Lücke vom 20. Juni erst auffiel.

Was die Öffentlichkeit tatsächlich dachte

Der verbreitete Eindruck, Watergate habe Nixon Schlag auf Schlag gestürzt, hält der Datenlage nicht stand. Nixon war im November 1972 mit 60,7 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden und begann sein zweites Amtsjahr im Januar 1973 mit 67 Prozent Zustimmung bei Gallup. Der Absturz folgte nicht den juristischen Höhepunkten, sondern den monatelangen Enthüllungen des Jahres 1973.

Bis Oktober 1973 war die Zustimmung bereits auf rund 30 Prozent gefallen – also vor dem Samstagnachtmassaker. Danach veränderte sich fast nichts mehr: Von Januar bis August 1974 bewegte sich der Wert zwischen 24 und 28 Prozent. Das Samstagnachtmassaker, die Anklagen gegen Nixons engste Mitarbeiter und selbst das „Smoking Gun“-Band verschoben die Zustimmungswerte kaum noch.

Anders verlief die Frage nach dem Amtsverzicht. Im Juni 1973 sprachen sich nur 19 Prozent der Befragten für eine Amtsenthebung aus, im November 1973 waren es 38 Prozent, im Frühjahr 1974 knapp unter 50 Prozent. Erst nachdem der Supreme Court die Herausgabe der Bänder angeordnet und der Justizausschuss die Anklagepunkte beschlossen hatte, kippte die Mehrheit: 57 Prozent befürworteten Ende Juli 1974 die Amtsenthebung. Die Nation wurde also nicht über Nacht überzeugt, sondern über fast eineinhalb Jahre.

Nixon wurde nie des Amtes enthoben – und auch nicht angeklagt

Hier hält sich eine der hartnäckigsten Verkürzungen. Am 24. Juli 1974 entschied der Supreme Court in United States v. Nixon einstimmig mit 8:0 Stimmen, dass das Exekutivprivileg kein absolutes Recht auf Geheimhaltung von Beweismitteln in einem Strafverfahren begründet. Richter William Rehnquist nahm wegen seiner früheren Tätigkeit im Justizministerium an der Entscheidung nicht teil.

Zwischen dem 27. und 30. Juli 1974 beschloss der Justizausschuss des Repräsentantenhauses drei Anklagepunkte: Behinderung der Justiz (27:11), Amtsmissbrauch (28:10) und Missachtung des Kongresses (21:17). Zwei weitere Punkte – die geheime Bombardierung Kambodschas und Steuervergehen – fanden keine Mehrheit. Das Plenum des Repräsentantenhauses hat über diese Artikel nie abgestimmt. Die Debatte war für den 19. August 1974 angesetzt; Nixon kam ihr zuvor. Formal wurde er damit nie „impeached“.

Am 5. August 1974 veröffentlichte Nixon die Transkripte des Gesprächs vom 23. Juni 1972, in dem er mit Haldeman besprach, die CIA zur Behinderung der FBI-Ermittlungen einzusetzen. Damit war belegt, dass er die Vertuschung nicht nur kannte, sondern sechs Tage nach dem Einbruch mitbetrieb. Am 8. August kündigte er in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt an, am 9. August 1974 wurde er wirksam. Am 8. September 1974 begnadigte ihn sein Nachfolger Gerald Ford für alle Bundesstraftaten, die er im Amt begangen haben könnte. Eine Anklage gegen Nixon hat es nie gegeben; die Grand Jury hatte ihn im März 1974 lediglich als nicht angeklagten Mitverschwörer benannt.

Die strafrechtliche Bilanz

Die Aufarbeitung traf das Umfeld härter als den Präsidenten. Die Watergate Special Prosecution Force erhob nach gängiger Bilanz Anklage gegen 69 Personen; 48 wurden verurteilt. Mitchell, Haldeman und Ehrlichman wurden am 1. Januar 1975 im Vertuschungsprozess schuldig gesprochen und am 21. Februar 1975 zu zweieinhalb bis acht Jahren verurteilt, 1977 auf ein bis vier Jahre reduziert.

John Mitchell war der erste und bislang einzige US-Justizminister, der eine Haftstrafe verbüßte. Sein Nachfolger Richard Kleindienst wurde wegen unvollständiger Aussage vor einem Senatsausschuss verurteilt, kam aber mit einer Bewährungsstrafe davon. Die Männer, die in der Nacht des 17. Juni im sechsten Stock standen, saßen teils länger als die Auftraggeber im Weißen Haus.

Das Gesetzespaket, das aus dem Skandal folgte

Der dauerhafteste Effekt von Watergate steht nicht in den Geschichtsbüchern, sondern im US-Bundesrecht. Innerhalb weniger Jahre entstand ein ganzes Reformpaket:

• Federal Election Campaign Act, Novelle 1974: Grenzen für Wahlkampfspenden und -ausgaben, Offenlegungspflichten und die Gründung der Federal Election Commission. Sie war eine direkte Empfehlung aus dem Abschlussbericht des Senatsausschusses.
• Freedom of Information Act, Novelle 1974: Nur noch förmlich als geheim eingestufte Unterlagen durften zurückgehalten werden; Gerichte erhielten das Recht, Dokumente selbst zu prüfen, und Behörden bekamen Fristen.
• Privacy Act 1974: Regeln dafür, welche personenbezogenen Daten Bundesbehörden sammeln und weitergeben dürfen – eine Reaktion auf den Missbrauch von Steuerdaten und Überwachungsbefugnissen.
• Ethics in Government Act 1978: Verpflichtende Vermögensoffenlegung für hohe Amtsträger, das Office of Government Ethics und ein Verfahren zur Bestellung unabhängiger Sonderermittler.
• Presidential Records Act 1978: Präsidiale Unterlagen sind seither öffentliches Eigentum, nicht Privatbesitz des Amtsinhabers.
• Foreign Intelligence Surveillance Act 1978: Ein richterliches Verfahren für nachrichtendienstliche Überwachung im Inland.

Nicht alle diese Regeln hielten. Die Sonderermittler-Bestimmung des Ethics in Government Act lief 1999 aus und wurde nicht erneuert. Teile der Wahlkampffinanzierungsregeln kippte der Supreme Court. Rechtswissenschaftler wie Jack Goldsmith halten die informellen Folgen – etwa die Regeln über Kontakte zwischen Weißem Haus und Justizministerium – für langlebiger als manche der Gesetze.

Was offen bleibt

Trotz Tausender Seiten Protokoll und Jahrzehnten Forschung sind zentrale Fragen nicht abschließend geklärt. Wer den Befehl zum zweiten Einbruch gab und was genau abgehört werden sollte, ist bis heute umstritten; die Beteiligten haben einander in Aussagen und Memoiren widersprochen. Die 18½ Minuten sind verloren. Und es existiert eine revisionistische Gegenströmung, die auf Verfahrensfehler und informelle Absprachen zwischen Sonderermittlern und Richter Sirica verweist – Argumente, die in der Forschung mehrheitlich zurückgewiesen, aber weiter diskutiert werden.

Geklärt wurde dagegen die Identität der wichtigsten anonymen Quelle. Erst 2005 gab sich Mark Felt, zur Tatzeit stellvertretender Direktor des FBI, als „Deep Throat“ zu erkennen. Auch der Pulitzer-Preis von 1973 wird oft falsch zugeordnet: Die Auszeichnung für Public Service ging nicht an Bob Woodward und Carl Bernstein persönlich, sondern – wie in dieser Kategorie üblich – an die Washington Post als Institution.

Das messbare Erbe

Die Endsilbe „-gate“ hängt seit 1974 an praktisch jedem politischen Skandal weltweit. Der handfestere Befund ist ein anderer: 1964 gaben laut Umfragedaten 77 Prozent der Amerikaner an, der Regierung in Washington zu vertrauen, „immer“ oder „meistens“. 1970 waren es 54 Prozent, 1974 nur noch 36 Prozent. Dieser Wert ist seither nie dauerhaft über 50 Prozent zurückgekehrt.

Watergate war nicht allein dafür verantwortlich – Vietnam, Inflation und Ölkrise wirkten gleichzeitig. Aber der Skandal lieferte den Beleg, dass ein Präsident mit eindeutigem Wahlsieg im Rücken Justiz und Geheimdienste gegen die eigene Verfassungsordnung einsetzen konnte. Dass das System ihn am Ende stoppte, brauchte einen aufmerksamen Wachmann, hartnäckige Richter, einen Senatsausschuss, ein einstimmiges Höchstgericht, zwei Reporter und mehr als zwei Jahre.

Weiterlesen: Dass auch ein Staatsoberhaupt nicht über dem Recht steht, war schon ein Grundsatz der Nürnberger Prinzipien von 1950. Wie der Prozess gegen die NS-Führung das Völkerrecht prägte, erfahrt ihr im Beitrag Nürnberg 1945 und der Weg zur Gerechtigkeit.

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